Aktuelles

Newsletter 04 – 2019

16.02.2019

Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 04 – 2019. …mehr

„Wohnen am Illerpark“ und „Gewerbecampus“

16.02.2019

Das neue, ehrgeizige Projekt der Stadt Neu-Ulm bedarf auch eines Straßenraumkonzepts in der Filchnerstraße und südlichen Wegenerstraße. Antrag der CSU für eigenen Radweg.
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„Es ist in der Politik schon oft versucht worden, nicht vorhandenes Geld auszugeben“

15.02.2019

Mit diesem Zitat von Manfred Rommel, Oberbürgermeister a.D. Stuttgart, leitete der CSU-Fraktionsvorsitzende seine Haushaltsrede ein. “Wir haben heute einen soliden Haushalt vorliegen, mit dem es gelingen wird, den Weg, den wir in den vergangenen Jahren zu einer jungen, attraktiven und lebenswerten Stadt eingeschlagen haben, erfolgreich fortzusetzen.”
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Auswirkungen der Klinikdefizite auf die Kreisumlage

14.02.2019

Der vorliegende Haushaltsentwurf des Landkreises sieht keine Senkung der Kreisumlage vor. Dafür bewegen sich die Verlustübernahmen für die Defizite der Krankenhäuser für die Planungsjahre 2019 bis 2021 weiterhin auf einem sehr, sehr hohen Niveau. 2018 ist dem Vernehmen nach mit einem Defizit von 12,6 Mio. zu rechnen. Uns fehlt hier die Rücksichtnahme auf die konkretere Finanzsituation der Kreisgemeinden. Unsere Nachbarlandkreise zeigen uns, dass es auch anders geht. Gemeinsamer Antrag von CSU, Grüne, Pro Neu-Ulm. …mehr

Intelligente Kombinationen erreichen eine gesicherte Energieversorgung

14.02.2019

Auf den ersten Blick, ein gelungenes Konzept: Bei der Quartiersversorgung „Wohnen am Illerpark“ und „Gewerbe-Campus Filchnerstraße“, greift alles ineinander. Der vor Ort erzeugte Strom und eventuell genutzte Abwärme, fließt in einen Speicher, der Strom puffern kann. …mehr

Sozialer Wohnungsbau in Neu-Ulm

11.02.2019

Es ist unbestritten und auch statistisch erwiesen, dass in weiten Teilen des Bundesgebiets ein erheblicher Bedarf und auch enormer Nachholbedarf an sozialem Wohnraum besteht. Zur Behebung dieses Problems werden vielseitige Vorschläge unterbreitet, welche aber wegen der Vielschichtigkeit des Themas für sich allein genommen keine wesentliche Wirkung entfalten dürften.
Ein Bündel an Maßnahmen wird erforderlich sein, damit die Stadt eine Verbesserung der Situation herbeiführen kann. …mehr

Auch der Bayerische Städtetag zweifelt

Die Stadt Neu-Ulm und die CSU-Fraktion fordern bereits seit langem, was mittlerweile auch im Informationsblatt des Bayerischen Städtetages nachzulesen ist. …mehr

Pressemitteilung

08.02.2019

Besuch beim Multinationalen Kommando Operative Führung / Multinational Joint Headquarters Ulm – Stadtratsfraktionen von CSU und PRO Neu-Ulm. „Wir sind tief beeindruckt von der Leistungsfähigkeit und der Professionalität, mit der die Soldatinnen und Soldaten sich auf mögliche Einsätze des Kommandos vorbereiten“. Fraktion vor Ort. …mehr

Es liegt kein diskussionfähiger Vorschlag auf dem Tisch

07.02.2019

Ohne Kreisfreiheit werden wir uns viele der angedachten ÖPNV-Verbesserungen nicht leisten und damit „abschminken“ können. Ein Antrag der FDP auf Übernahme der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft wurde abgelehnt. …mehr

Newsletter 03 – 2019

06.02.2019

Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 03 – 2019. …mehr

Der nächste Schritt ist getan

06.02.2019

Neubau Grundschule Burlafingen: Die Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan wurden beschlossen. …mehr

Mehrzweckhalle Gerlenhofen

06.02.2019

Die CSU-Fraktion freut sich. Der Startschuss kann jetzt endlich gegeben werden. …mehr