Kreisfrei


Interview zur abgelehnten Kreisfreiheit

26.06.2019

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Johannes Stingl konnte gestern in einem Interview mit Regio TV klarstellen, was die CSU-Fraktion jetzt als weitere Schritte nach der Absage vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zur Kreisfreiheit aus München erwartet.

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Interview nach Ablehnung der Kreisfreiheit

Oberbürgermeister Gerold Noerenberg hat der Südwest Presse aufgrund der Entscheidung aus München zur Ablehnung der Kreisfreiheit Neu-Ulm ein ausführliches Interview gegeben. Die CSU-Fraktion kann sich seinen Ausführungen uneingeschränkt anschließen. …mehr

Presseerklärung zur Entscheidung des Innenministeriums

05.06.2019

Die Stadtratsfraktionen der CSU Neu-Ulm, PRO Neu-Ulm und Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Presseerklärung zur Entscheidung aus München gegen eine Kreisfreiheit Neu-Ulms herausgegeben. …mehr

Es fehlt an Respekt und Verantwortungsbewusstsein

05.06.2019

Ob für oder gegen den Kreisaustritt der Stadt Neu-Ulm: Als politisch Verantwortliche sollte man gewissen Spielregeln beherrschen.
Dieses Feingefühl scheint bei der FDP verloren gegangen zu sein. Die CSU weist die Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister mit Nachdruck zurück. …mehr

Offizielle Stellungnahme der Stadt Neu-Ulm zur Entscheidung des Innenministeriums

04.06.2019

„Die Interessen der Stadt Neu-Ulm werden um des Friedens willen geopfert“, sagt Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg zur Entscheidung des Innenministeriums, die von der Stadt Neu-Ulm angestrebte Kreisfreiheit abzulehnen. …mehr

Kreisfreiheit der Stadt abgelehnt

04.06.2019

Mit einer Pressemitteilung gibt das Bayerische Innenministerium bekannt, dass es den Kreisaustritt Neu-Ulms aus dem Landkreis ablehnt. Wir fragen uns, aufgrund welcher Fakten diese Entscheidung getroffen wurde. …mehr

Kreisfreiheit nach Gesetzeslage entscheiden, nicht nach Gefühl

10.05.2019

Bei uns herrscht Verwunderung über die Aussage eines Abgeordneten der Freien Wähler-Landtagsfraktion, der einen sehr lockeren Umgang mit den gesetzlichen Anforderungen zur Kreisfreiheit und vor allem mit dem Recht der Stadt auf kommunale Selbstverwaltung pflegt. Im Gegenzug dazu hat der Vorsitzende des Innenausschusses, der Abgeordnete der Grünen Martin Runge, die Situation sehr sachlich beurteilt. Und dieser Beurteilung können wir uns anschließen. …mehr

Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm

17.04.2019

Diskussion über die Kreisfreiheit hat den Bayerischen Landtag erreicht. Auch wir als Befürworter und Unterstützer der Kreisfreiheit für die Stadt Neu-Ulm möchten die Gelegenheit nochmals nutzen, und sowohl die Abgeordneten des Landtags, als auch den Ministerpräsidenten selbst auf die besondere Situation der Stadt Neu-Ulm in Verbindung mit der Stadt Ulm hinweisen, sowie die Bedeutung dieser Entscheidung für die zukünftige Entwicklung der Stadt Neu-Ulm deutlich machen. …mehr

Das geht zu weit

09.04.2019

Man kann dafür oder dagegen sein, aber das geht eindeutig zu weit.
Personeller Angriff durch “den Sprecher” der Bürgerinitiative geht weit unter die Gürtellinie. Das hat mit einer sachlichen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun: …mehr

Auswirkungen der Klinikdefizite auf die Kreisumlage

14.02.2019

Der vorliegende Haushaltsentwurf des Landkreises sieht keine Senkung der Kreisumlage vor. Dafür bewegen sich die Verlustübernahmen für die Defizite der Krankenhäuser für die Planungsjahre 2019 bis 2021 weiterhin auf einem sehr, sehr hohen Niveau. 2018 ist dem Vernehmen nach mit einem Defizit von 12,6 Mio. zu rechnen. Uns fehlt hier die Rücksichtnahme auf die konkretere Finanzsituation der Kreisgemeinden. Unsere Nachbarlandkreise zeigen uns, dass es auch anders geht. Gemeinsamer Antrag von CSU, Grüne, Pro Neu-Ulm. …mehr

Auch der Bayerische Städtetag zweifelt

Die Stadt Neu-Ulm und die CSU-Fraktion fordern bereits seit langem, was mittlerweile auch im Informationsblatt des Bayerischen Städtetages nachzulesen ist. …mehr

Wenn das Thema nicht so ernst wäre …

19.01.2019

… könnte man sich eigentlich nur wundern. Aber hier kann man nur noch den Kopf schütteln. In einem Interview vom 19.01.19 zwischen der Südwest Presse und Siegmar Kühn, dem Autor der sogenannten SME-Studie gegen die Kreisfreiheit, widerlegt Herr Kühn in unschlagbarer Weise selbst seine so viel zitierten Argumente gegen eine Kreisfreiheit.  …mehr