Kreisfrei


Digitalisierung ausgebremst wegen der Kreisfreiheit? Was für ein Blödsinn

07.08.2018

Wie angekündigt, wollen wir zu dem Interview zur Kreisfreiheit im aktuellen @SPAZZ Stellung nehmen (Beitrag 3):

„Die sollten sich heute viel mehr darum kümmern, die Verwaltung zu digitalisieren und auf den Neuaufbau analoger Strukturen verzichten. Die haben keine Ideen, wie man die Digitalisierung umsetzt und deshalb sagen sie, zurück in die Vergangenheit.“ …mehr

Die Verwaltung ist nur ausführendes Organ

05.08.2018

Wie angekündigt, wollen wir zu dem Interview von Herrn Rederer im aktuellen @SPAZZ Stellung nehmen. (Beitrag 2):
Dass der Impuls in Richtung Kreisfreiheit von der Verwaltung kam, stimmt schlichtweg nicht. …mehr

Landtagswahlkampf an der Wahrheit vorbei

02.08.2018

Dem ein oder anderen ist das Interview im aktuellen @SPAZZ negativ aufgestoßen. Darin wird Herr Rederer als Vertreter der Interessengemeinschaft „NUXIT? So geht’s net“ befragt. Klar, werden solche Möglichkeiten vor einer Landtagswahl genutzt, um ganz aktiv Wahlkampf zu betreiben. …mehr

Ablehnung des Bürgerbegehrens zur Kreisfreiheit – keine Bauchentscheidung mit Ermessensspielraum!

23.05.2018

Der Stadtrat hat in der Sitzung am 16. Mai 2018 mit großer Mehrheit beschlossen, das Bürgerbegehren „NUXIT-so geht`s net“ aus zwingenden rechtlichen Gründen nicht zuzulassen.
Betrachten wir die Gründe dazu einmal genauer: …mehr

Bürgerbegehren zur Keisfreiheit der Stadt Neu-Ulm

16.05.2018

Die Entscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ist heute im Neu-Ulmer Stadtrat gefallen. Die CSU-Stadtratsfraktion hat dazu eine klare Meinung. Mit 27 Ja- und 13 Nein-Stimmen folgte die Mehrheit im Rat zwei ausführlichen Rechtsgutachten. …mehr

Pressestimmen zur Entscheidung pro Kreisfreiheit

22.03.2018

Neben den Radio- und Fernsehberichten haben auch die Südwest Presse und die Neu-Ulmer Zeitung über die gestrige Stadtratssitzung zur Antragstellung auf Kreisfreiheit berichtet: …mehr

Eindeutige Mehrheit im Stadtrat für die Kreisfreiheit

22.03.2018

Mit 32 Ja- zu zehn Nein-Stimmen hat sich gestern der Neu-Ulmer Stadtrat eindeutig dafür ausgesprochen und abgestimmt, einen Antrag zur Kreisfreiheit an die Staatsregierung zu stellen. Einige der Stadträte, die mit Nein gestimmt haben, hatten aber leider nicht den Mut, diese Entscheidung selbst zu treffen – wofür sie eigentlich gewählt sind und im Stadtrat sitzen. Entscheidungen zum Wohle der Stadt muss ein Stadtrat für sich selbst treffen. Er/sie kann sich seiner/ihrer Verantwortung nicht entziehen, indem er die Entscheidung an den Bürger zurück geben will. …mehr

Zehn gute Gründe für eine Kreisfreiheit

20.03.2018

Von den vielen Punkten, die für eine Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm sprechen, haben wir Ihnen hier einmal zehn der Wichtigsten zusammengestellt. Machen Sie sich also selbst ein Bild von den vielen Möglichkeiten, die sich der Stadt künftig bieten können: …mehr

Debatte angeheizt mit falschen Behauptungen

Beim Thema Kreisfreiheit für die Stadt Neu-Ulm wagt sich der Sprecher des Bündnisses “Nuxit – so geht’s net”, Klaus Rederer, weit aus dem Fenster. Er unterstellt der Stadtverwaltung ebenso wie der CSU und Pro Neu-Ulm mit falschen Zahlen zu agieren, bzw. die finanziellen Auswirkungen einer Kreisfreiheit nicht offen zu legen. Da aber in seinem Bündnis auch Neu-Ulmer Stadträte mitspielen, dürfte ihm klar sein, dass diese Aussagen nicht haltbar sind. Diese Unterstellungen sind schlichtweg nur falsch und populistisch. Bei einer ehrlichen Debatte würden wir uns wünschen, dass diese Stadträte ihn einmal darauf hinweisen.

Lesen Sie zu den tatsächlichen Zahlen die Pressemitteilung der Stadt Neu-Ulm über die Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums: …mehr

Lieber zu Hause bleiben als informieren?

Bei den von der Stadt Neu-Ulm angebotenen Bürgerinformationen diese Woche in Pfuhl zum Thema Kreisfreiheit konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass einige Bürger bei den eiskalten Temperaturen lieber zu Hause geblieben sind, als trotz Anmeldung zur Diskussionsrunde zu gehen. …mehr

Wir trotzen dem Wetter

17.02.2018

Wenn es um die Information für Bürgerinnen und Bürger geht, dann können uns auch Minustemperaturen, Schneeregen und eisiger Wind nicht abhalten. Deshalb standen Vertreter der CSU-, SPD- und Pro-Stadtratsfraktionen heute auf dem Neu-Ulmer Petrusplatz und standen Rede und Antwort zum Thema Kreisfreiheit. …mehr

Gut angenommene Veranstaltung zum Thema Kreisfreiheit

16.02.2018

CSU Neu-Ulm hat einen weiteren Informationsabend zum Thema Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm durchgeführt.
Interessante Fragen und eine offene Diskussion, das freut uns. …mehr