Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Im Jahr 2019 steht Europa im Mittelpunkt

10. Januar 2019

Markus Ferber, Europaabgeordneter und Bezirksvorsitzender der CSU Schwaben war zu Gast beim Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion. “Wir wissen, das Bayerische “Modell” des Zusammenlebens kann auch grenzüberschreitend funktionieren. Man muss es nur wollen”, so Ferber in seiner Gastrede im Sparkassensaal.

Viele Bereiche des zivilen und politischen Zusammenlebens hätten sich in der zurückliegenden Zeit wesentlich verändert, so Markus Ferber, daher müsse man auch bisherige, vermeintliche Selbstverständlichkeiten heute anders betrachten.

“Würden wir heute fragen, ob die Amerikaner noch den Frieden in der Welt garantieren, können wir das heute nicht mehr uneingeschränkt mit Ja beantworten”. Betrachte man das Wettrüsten zwischen den USA und Russland, müsse man sich im Klaren darüber sein, dass Europa genau dazwischen liegt und die Europäer mehr Eigenleistung für den Frieden erbringen müssten. Das Bayerische Modell des Zusammenlebens funktioniere im Kleinen und im Großen, und gelte in Neu-Ulm genau so wie in Bayern, in Europa so wie in der Welt.

Ferber: “Wir müssen als Europäer miteinander z. B. auch mehr Verantwortung für den krisengeschüttelten afrikanischen Kontinent übernehmen.” Europa müsse die Freihandelszone mit den Ländern außerhalb Europas pflegen. Hartnäckige Verhandlungen hierzu stoßen bei den USA wohl noch auf Widerstand, hingegen Japan habe sich Ende letzten Jahres Europa gegenüber geöffnet.

Der Bayerische Mittelstand sei stark wie nie, die Arbeitslosenquote so niedrig wie nie. Daher müssten diese starken Strukturen erhalten werden mit fairen Rahmenbedingungen. Alle würden Bayern um die hochqualifizierten Ausbildungen beneiden und das sei ein wichtiges Qualitätsmerkmal für die künftigen beruflichen Tätigkeiten, so Ferber.

“Manche mögen der D-Mark auch heute noch nachtrauern, aber im Jahr seines 20. Geburtstages ist der Euro deutlich stärker und stabiler als es damals die D-Mark war”, so der Europaabgeordnete. Und trotzdem müssten die EU-Länder beachten, dass jede Entscheidung, die sie im Europäischen Sinne treffen auch alle Partnerländer betrifft und betreffen muss.

Es gäbe eine ganze Reihe von Themen, die Bayern stark gemacht hätten. Davon sollten auch einige in die Europäischen Regelungen einfließen können. Und trotzdem müsse jede Nation die Möglichkeit haben, ausschließlich nationale Belange auch national regeln zu können und nicht durch die EU in unsinnige Zwänge gedrängt werden.

Bei aller manches Mal vielleicht berechtigten Skepsis der EU gegenüber dürfe man eines nicht vergessen: “Wenn es die EU nicht geben würde, könnte auch Deutschland viele Selbstverständlichkeiten alleine nicht mehr stemmen”, so Markus Ferber. Es dürfe daher keine Alternative sein darüber nachzudenken, dass die Bundesrepublik aus der EU austritt. Dazu möge man sich nur vor Augen führen, welche Probleme der sogenannte “Brexit” mit sich bringe.

“Zusammenarbeiten, trotzdem Eigenständigkeit bewahren, das muss unser Ziel sein, denn nur so kann die EU funktionieren”, gab Markus Ferber am Schluss den Zuhörern mit auf den Weg.

Dazu auch ein Bericht in der Neu-Ulmer Zeitung vom 10.01.2019, der Südwest Presse vom 11.01.2019 und den gesonderten Bericht Neujahrsrede des Fraktionsvorsitzenden Johannes Stingl.

Waltraud Oßwald, Fotos CSU