Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Moderne Mobilität gemeinsam gestalten

12. November 2019

Das Thema „Mobilität“ inkl. ÖPNV ist für die Zukunftsfähigkeit der wachsenden Doppelstadt Ulm/ Neu-Ulm als Teil der vernetzten Mobilität von enormer Bedeutung.

Sitzung gemeinsamer Gemeinderat Ulm mit Stadtrat Neu-Ulm am 8.11.2019, TOP 2 Mobilität gemeinsame Themen mit Ulm
Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion

„Das Thema „Mobilität“ inkl. ÖPNV ist für die Zukunftsfähigkeit der wachsenden Doppelstadt Ulm/ Neu-Ulm als Teil der vernetzten Mobilität von enormer Bedeutung.
Ausgehend vom gemeinsamen Beschluss vom 18.11.2018, in den Themenfeldern Mobilität und Stadtentwicklung noch enger zusammen zu arbeiten, freuen wir uns, wenn sich hier erste Auswirkungen dieser Zusammenarbeit zeigen:

• Im Kern ein „gemeinsamer Nahverkehrsplan“ beider Städte, der die Erfordernisse eines zukunftsorientierten städtischen Nahverkehrs „aus einem Guss“ abbildet, abgestimmt mit den Landkreisen.
• Die Stadt Neu-Ulm ist nach wie vor an einer Aufgabenübernahme im ÖPNV vom Landkreis ab 2026 interessiert. Zentrales Problem ist dabei, einen Ausgleichsmechanismus zu finden, der sich für die Stadt mindernd auf die Kreisumlage auswirkt, eine Mitfinanzierung des ÖPNV im Kreis durch die Stadt fortan ausschließt, die ÖPNV-Zuschüsse für Neu-Ulm nicht mehr vom Kreis kassiert werden, und das Wichtigste: nämlich ÖPNV-Verbesserungen in Neu-Ulm voran zu bringen.
• Die Zeit bis zur Aufgabenübernahme muss jedenfalls intensiv für die Planung und Überlegungen zur Umsetzung genutzt werden.
• Die Stellung der Kommunen innerhalb DING muss aus unserer Sicht künftig gestärkt werden.
• Emissionsarme Antriebe: Wir freuen uns, dass neben der Elektromobilität auch der Wasserstoffantrieb mehr in den Fokus gerät. Bei dem exzellenten Umfeld aus Hochschulen, Unternehmen und den Stadtwerken ist das der richtige Weg.
• Neben den beiden Wasserstoff-Teststrecken der SWU zwischen ZUP und ZOB würden wir es mehr als begrüßen, wenn auch die Züge nach Weißenhorn mit Wasserstoffantrieben ausgerüstet werden könnten.
• Seilbahn: d.h. der „ÖPNV am langen Seil“ empfiehlt sich als leistungsfähiges, umweltfreundliches und sicheres Verkehrsmittel zur Lösung urbaner Mobilitätsaufgaben. Ganz ohne „Hürden“ wird die „dritte Ebene“ im Nahverkehr nicht zu erschließen sein, deswegen ist auch die Machbarkeitsstudie wichtige Entscheidungsgrundlage.
• Kooperation Geodaten: ist unverzichtbar.

Die CSU-Fraktion wird der Beschlussvorlage so zustimmen.“

Johannes Stingl

Lesen Sie dazu auch Artikel und Kommentar der NUZ vom 12.11.2019