Stadtratsfraktion Neu-Ulm
13. Januar 2022

ÖPNV – eine Mammutaufgabe

In den nächsten Wochen und Monaten müssen wir diskutieren, ausarbeiten und klären, ob und wenn ja wie die Stadt Neu-Ulm die Aufgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr vom Landkreis übernehmen könnte. Im ersten Schritt sind für uns noch viel der folgenden Fragen offen bzw. nicht geklärt:

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1. Januar 2022

Viele offene Fragen zu Nutzungskonzepten

Die Neu-Ulmer Kommunalpolitik beschäftigt sich etwa seit Mitte 2018 mit dem Anliegen, für das Barfüßer-Gelände und möglichst auch für das Bad Wolf-Gelände zukunftsfähige Nutzungskonzepte einschließlich etwaiger Zwischennutzungen zu entwickeln. Wie wir feststellen müssen, gibt es immer mehr offene Fragen. mehr

19. Dezember 2021

Ein besonderes Weihnachtsfest steht vor der Tür

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe mit Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein besonderes Weihnachtsfest steht vor der Tür.

Die Corona-Pandemie hat das persönliche und das öffentliche Leben im zu Ende gehenden Jahr spürbar beeinträchtigt und uns viele Einschränkungen abverlangt. mehr

16. Dezember 2021

„Wellenbewegungen“ der Finanzen abfangen

Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, nicht vorhandenes Geld auszugeben (frei nach Manfred Rommel), müssen aber trotzdem unsere Aufgaben erledigen. Diesen Tenor hatte die Haushaltsrede der CSU-JU-Fraktionsgemeinschaft. mehr

10. Dezember 2021

Ein Schritt muss noch getan werden

Wir haben uns sehr gefreut, dass unser Antrag zur Bezuschussung der Orchideentage fast einstimmig angenommen wurde. Der letzte Schritt fehlt jetzt aber noch: mehr

9. Dezember 2021

Fortführung des Zuschusses für anerkannte Ausstellung

Im Februar 2020 beantragte die CSU-Fraktion die Fortführung der Bezuschussung der national und international beliebten Neu-Ulmer Orchideentage.
Gestern wurde über den Antrag im zuständigen Ausschuss beraten und abgestimmt. mehr

6. Dezember 2021

Vereine werden nicht informiert

Über die Presse erfahren Vereinsführung und Funktionäre des SV Offenhausen, warum das Bau- bzw. Sanierungsprojekt bei ihnen nicht vorangeht. mehr

5. Dezember 2021

Neues Umkleidegebäude Holzschwanger SV

Seit mehr als vier Jahren unterstützt die Politik die Pläne und Vorarbeiten für die Umkleideräume des Holzschwanger SV. Nun treibt die verwaltungsseitige „Ursachenforschung“ seltsame Blüten. Das ist nicht die feine Art. mehr

5. Dezember 2021

Haushaltsdebatten für das Jahr 2022

Was kann/darf sich die Stadt noch leisten? Wir sind weit entfernt von der gemeinsamen Vorgabe einer Nettoinvestitionsrate von 5 Mio. €. Nicht „abgearbeitete“ Haushaltsausgabereste aus 2021 bzw. den Vorjahren bei den Bauinvestitionen offenbaren Schwächen bei der Planung und bei der Umsetzung. mehr

25. November 2021

Bahnprojekt Neubaustrecke Ulm-Augsburg

Für eine entsprechende Akzeptanz einer Planung in der Bürgerschaft ist es unerlässlich, detailliert darzustellen, welche Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neu-Ulm zu erwarten sind. mehr

21. November 2021

Realität und Berichterstattung

Es verwundert doch sehr, wie sich die Realität und die Berichterstattung der NUZ unterscheiden. War der Reporter auf der gleichen Sitzung wie die Ausschussmitglieder? mehr