Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Das neue Parkhaus kommt

2. Juni 2017

Der Stadtrat hat die Finanzierung des gemeinsamen Parkhauses der Kreisspitalstiftung Weißenhorn und der Stadt Neu-Ulm auf dem Gelände des Edwin-Scharff-Parkplatzes genehmigt.

Der Grundsatzbeschluss für ein gemeinsames Parkhaus wurde 2013 gefasst. In der Stadtratssitzung vom 01.06.2017 konnte nun der Startschuss für den Bau gegeben werden.

Stellungnahme der CSU-Fraktion durch Stadträtin Susanne Salzmann:

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,

die CSU-Fraktion begrüßt die heute vorliegenden Beschlussvorschläge zur Errichtung eines Parkhauses beim Edwin-Scharff-Haus im Rahmen einer Bauherrengemeinschaft mit der Kreisspitalstiftung Weißenhorn und wird den Beschlussvorschlägen zustimmen.

Wenn wir die Ausgangssituation der zwei Vertragspartner Revue passieren lassen, so haben wir auf der einen Seite die Donauklinik, im innerstädtischen Bereich, die nach dem letzten Bauabschnitt Parkplatzflächen eingebüßt hat und eigentlich seit Jahren neuen Parkraum für die Klinik vorweisen müsste.

Auf der anderen Seite die Stadt mit dem Edwin-Scharff-Haus, wo zu Spitzenzeiten bei Veranstaltungen, die derzeit bestehenden Parkplätze sehr schnell belegt sind, und dann Besucher in der unmittelbaren Nachbarschaft nach Stellplätzen, auch im Anwohnerparkbereich suchen.

Deshalb ist nun der beabsichtigte Bau des Parkhauses mit einer Mehrung der Parkplatzfläche für beide Partner eine Win-Win-Situation.

Die Kostenaufteilung, die übrigens von einer externen Steuerberatungskanzlei vorgeschlagen wurde, um ein für die Vertragspartner gerechtes und vertretbares System zu schaffen, auch um in den Genuss eines Vorsteuerabzuges zu kommen, sehen wir für die Stadt Neu-Ulm und die Stiftungsklinik als akzeptabel an.

Dass die Stiftungsklinik, gerade auch in der jetzigen Situation, aber auch unsere Stadt kein „Geld“ zu verschenken haben, dürfte klar sein.

So wurden beispielsweise bei der Finanzierung die durch den Baukörper wegfallenden Parkplätze der Stadt Neu-Ulm und das Erbbaurecht berücksichtigt, als auch die Aufteilung der etwaigen Mehrkosten zu je 50 %. Dass die Baukosten für den Leitstand, der für die Parkraumbewirtschaftung der Stadt Neu-Ulm notwendig ist, im Verhältnis der Anzahl der Parkplätze zwischen den beiden Partnern aufgeteilt wird, ist nachvollziehbar.

Auch die Optik stimmt. Sowohl der Kreistag und der Stadtrat haben in den vergangenen Sitzungen aus den mehreren Alternativen letztendlich eine schlanke Form mit möglichst kleiner Grundfläche – die sogenannte Zigarrenlösung – ausgewählt, die die Nutzung der restlichen Parkplatzflächen ermöglicht und einen Standort mit weniger schützenswerten Baumbestand vorsieht, der wiederum sinnvoll durch das dann gebaute Parkhaus Bahnlärm für die bisher betroffenen Bauanlagen reduziert. Man kann unserer Meinung nach von einem gelungenen „Wurf“ sprechen.

Daher freuen wir uns, dass nach Verwirklichung des Parkhauses dringend benötigter Parkraum für die Mitarbeiter/innen der Donauklinik, den Patienten und Besucher und der Bevölkerung in diesem Bereich zur Verfügung steht.

Vielen Dank.”

Artikel dazu in der Südwest Presse vom 03.06.2017

Skizze des neuen Parkhauses, der “Zigarre”, von Fukerider Architekten.