Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Direkte Information zum Thema Kreisfreiheit

12. August 2017

Unkenntnis der Fakten und Stammtischparolen führen zu unsachlichen Diskussionen und schüren oftmals auch unnötig falsche Emotionen.

Daher hat die CSU-Fraktion die Mitglieder der Neu-Ulmer CSU in zwei Veranstaltungen über Daten und Hintergründe informiert. Bereits im Vorgriff auf die kommenden städtischen Informationsveranstaltungen hat die Stadtratsfraktion den Mitgliedern der Neu-Ulmer Ortsverbände der CSU Daten und Fakten geliefert. Auch zur Vorbereitung eines eigentlichen Antrages zu einer Kreisfreiheit gehört es, dass die CSU sich über Chancen und Risiken einer möglichen Kreisfreiheit mit ihren Mitgliedern austauscht.

Die Möglichkeit, sich bei zwei Veranstaltungen über die Details zu informieren, haben die CSU-Mitglieder gerne angenommen. Fraktionsvorsitzender Johannes Stingl eröffnete die Zusammenkunft jeweils mit einem Überblick über das bisher bekannte Zahlenwerk, welches die Neu-Ulmer Stadtkämmerei zusammen mit der Kämmerei des Landkreises ausgearbeitet hat. Er stellte Zahlen vor, die sich nicht die Stadt schöngerechnet hat, sondern die aus den Wirtschaftsberichten des Landkreises errechnet wurden.

Stingl brachte auch eine kleine Übersicht des Neu-Ulmer Wachstums und wie sich eine Kreisgebundene und Kreisfreie Stadt Neu-Ulm im Bayerischen Vergleich darstellt.

Hier finden Sie eine kleine Übersicht der im Vortrag genannten Daten: Infoveranstaltung zur Kreisfreiheit

Oberbürgermeister Gerold Noerenberg hat jeweils in einem Referat über die Anfänge und die bisherige Entwicklung in dieser Thematik berichtet. Dabei stellte er fest, dass Neu-Ulm bereits bis 1972 beweisen konnte, dass die Stadt als Kreisfrei gut arbeiten konnte. Heute sei es nicht mehr nachvollziehbar, warum bei der Gebietsreform die Kreisfreiheit beendet wurde. Dass es damals ein Konstruktionsfehler war, zeigt sich bis heute. Neu-Ulm war und ist mit Um zusammen ein Oberzentrum. In der Regionalplanung war damals Neu-Ulm schon ein Siedlungsschwerpunkt und die Entwicklung, die Neu-Ulm bis heute genommen hat, ist einzigartig in Bayern.

In vielen Aufgaben, die originär dem Landkreises zuzurechnen sind, ist Neu-Ulm schon seit Jahren in Vorleistung tätig. Das heißt, die Aufgaben lägen zwar beim Landkreis, die Stadt jedoch beteiligt sich finanziell und in der Aufgabenerfüllung, um ihren Bürgern Erleichterungen zu ermöglichen. Ein Landkreis hat nun mal als Flächenverwaltung oft andere Planungen und Bedürfnisse als so eine große Stadt wie Neu-Ulm.

Man hat mit dem Landkreis immer gut zusammengearbeitet und wird das auch weiterhin tun. Die jetzigen Überlegungen zu einer möglichen Kreisfreiheit sind keine Kritik am Landkreis, sondern eine Reaktion auf das starke Wachstum der Stadt Neu-Ulm.

Sollte es zu einer Kreisfreiheit kommen, dann wird die Stadt auch weiterhin leistungsfähig sein, allerdings mit mehr Kompetenzen ausgestattet als bisher. Aber auch der Landkreis wird leistungsfähig bleiben. Im Reigen der Bayerischen Landkreise wäre er dann immer noch in einem guten Mittelfeld.

Waltraud Oßwald

Fotos CSU