Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Handlungs- und Maßnahmenkonzept beschlossen

18. September 2020

Bauausschuss der Stadt Neu-Ulm beriet über ein Managementsystem für Ingenieurbauwerke. Die Debatte zeigte, dass ein Zeit- und Maßnahmenplan erforderlich ist.

Sitzung Bauausschuss am 16.09.2020, TOP 9 – Managementsystem Ingenieurbauwerke

Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion

„Wir bedanken uns für die sehr ausführliche schriftliche Vorlage und mündliche Erläuterung der Problematik. Für unsere Straßen hat sich so ein Managementsystem schon bewährt. Daher war der Beschluss im Technischen Ausschuss im November 2019 eine logische Schlussfolgerung.

Wie damals im System für unsere Straßen zeigt uns der Bericht auf, wie schlecht es teilweise um die Brückenbauten steht, für die die Stadt zuständig ist. Es ist daher unumgänglich, einen Zeit- und Maßnahmenplan zu erarbeiten.

Sorgen bereitet uns dabei, dass wir schon rein aus Haftungsgründen keine größeren Verzögerungen in Betracht ziehen können. Sorgen aber auch deshalb, weil wir wissen, dass wir aufgrund der aktuellen Situation Probleme im Finanzbereich bekommen werden – bei den angesetzten 3,2 Mio. Euro auf 6 Jahre verteilt.

Ob speziell für den Bereich der Ingenieurbauwerke eine Ingenieursstelle genehmigt wird, obliegt den Beratungen im Finanzausschuss und den Haushaltsberatungen.

Wir möchten jetzt nicht auf alle einzelnen Brückenbauwerke eingehen. Aber drei der jüngsten erscheinen uns doch erwähnenswert:

  • NU-136 – Die Brücke über die Ringstraße ist gerade einmal 13 Jahre alt und hat damals – meine ich – ca. 1 Mio. Euro gekostet.
  • NU-161 – Der Geh- und Radweg über die Rasensenke im Glacis ist nach meinem Wissen auch nicht oder nicht viel älter. Da ist es schon enorm, dass so hohe Sanierungskosten (ca. 160 T. Euro) veranschlagt werden.
  • NU-166 – Der Geh- und Radweg über die Bahn, Max-Eyth-Straße, ist auch erst knapp 17 Jahre alt. Wie ist die Problematik der jetzt vorliegenden, fehlenden Stand- und Verkehrssicherheit zu erklären? Die Kosten für die Sanierung werden hier auf ca. 1 Mio. Euro geschätzt.

Bei den drei genannten Bauwerken stellt sich die Frage, ob seinerzeit bei der Planung, der Konstruktion, den Materialien oder der Bauausführung etwas grundsätzlich schiefgelaufen ist.“

(Beschluss des Ausschusses – einstimmig)

Waltraud Oßwald