Neu-Ulm 2030: Das LEW-Grundstück als Kultur-, Bildungs- und Dienstleistungszentrum der Zukunft
11. Mai 2016CSU-Fraktion beantragt die Bereitstellung von Planungsmitteln für das LEW-Grundstück.
Jahresabschluss 2016 – Neu-Ulm 2030: “Das LEW-Grundstück als Kultur-, Bildungs- und Dienstleistungszentrum der Zukunft“, Planungsmittel
FIB-Sitzung am 04.05.2016, Finanzzwischenbericht zum 31.03.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Noerenberg,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Zusammenhang mit dem Rechnungsabschluss 2016 und den ggf. an zu stellenden Überlegungen zur Verwendung von Überschüssen aus Steuermehreinnahmen beantragen wir die Bereitstellung von Planungsmitteln für das LEW-Grundstück .
Sofern finanziell möglich und haushaltsrechtlich zulässig bitten wir ggf. um Bereitstellung von Planungsmitteln im laufenden Haushaltsjahr.
Begründung:
Neu-Ulm 2030 – Das LEW-Grundstück als Kultur-, Bildungs- und Dienstleistungszentrum der Zukunft, Planungsmittel
Das LEW-Grundstück in der Innenstadt Neu-Ulms ist für die weitere Entwicklung der Stadt Neu-Ulm ein „Schlüsselgrundstück“. Frühzeitige und umfassende Überlegungen zur weiteren Nutzung dieses Grundstücks müssen angestellt werden.
Darüber hinaus müssen gegebenenfalls für das Archiv, die Stadtbibliothek und die Geschichtsbibliothek nach entsprechenden Neukonzeptionierungen zukunftsfähige Räume angeboten werden. Diese Räume könnten auch als Orte zur Förderung von Kleinkunst und von Kulturwerkstätten u.ä. dienen.
Auf dem LEW-Grundstück könnte auch eine Tiefgarage vorgesehen werden.
Wir schlagen vor, hierfür das LEW-Grundstück in der Innenstadt vorzusehen. Für die notwendige Überplanung des Geländes u.a. Ideenwettbewerb, Architektenwettbewerb, Investorenwettbewerb müssen zunächst Planungsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Wir verweisen auch auf unseren Antrag vom November 2014 für eine Machbarkeitsstudie „Hundertwasser-Haus“.
Mit freundlichen Grüßen
Erich Niebling, Johannes Stingl, Dr. Bernhard Maier
