Stadtteilpatz Pfuhl, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
10. Februar 2024Die CSU-Stadtratsfraktion hat mit Schreiben vom 28.06.2023 im Zusammenhang mit dem Statusbericht zu o.g. Vorhaben und den bis dahin mangelnden Fortschritten im Planungsprozess beantragt:
Die Verwaltung wird beauftragt möglichst bis spätestens 15.10.2023 im zuständigen Gremium nunmehr eine Entwurfsplanung für den Stadtteilplatz Pfuhl vor zu legen.
Begründung:
Im Haushaltsplan 2023 sind für den Stadtteilplatz Pfuhl Planungsmittel in Höhe von 30 T€ vorgesehen. Wir verweisen hier u.a. auf die ISEK-Ergebnisse für den „Pfuhler Dorfplatz“. In Anbetracht des bereits lange Jahre andauernden Verfahrens um Planung und Realisierung des Stadtteilplatzes in Pfuhl halten wir es für geboten, weitere Verzögerungen möglichst zu vermeiden. Deswegen sollte noch in diesem Jahr eine Entwurfsplanung bis spätestens 15.10.2023 im zuständigen Ausschuss eingebracht werden, um zumindest das weitere Beteiligungsverfahren wie Abstimmung mit den Vereinen, Haushalt 2024 usw. noch im Jahr 2023 anstoßen zu können. Aus unserer Sicht könnte ggf. auch ein externes Büro mit der Planung befasst werden.
Auf diesen Antrag hat der Planungs- und Umweltausschuss am 26.09./04.10.2023 beschlossen, eine Bürgerinformation durchzuführen. Diese Bürgerinformation ist der Auftakt für die weiteren Planungen zum Stadtteilplatz.
Johannes Stingl
