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Teil 4: ISEK 2030 – Neu-Ulmer Stadtentwicklung – umfangreiche Planung

28. Juni 2021

Die Stärkung der fachbereichsübergreifenden Zusammenarbeit ist aus unserer Sicht eines der wesentlichen Ziele des ISEK-Prozesses.

Teil 4 der Stellungnahme der Fraktionsgemeinschaft von CSU und JU:

Wir sind dankbar, dass sich der Stadtrat möglichst noch im zweiten Halbjahr 2021, unter den genannten Gesichtspunkten mit Neu-Ulm 2030 und ISEK in einer Klausurtagung befassen wird. Hierbei besteht Gelegenheit sich mit Anträgen und Stellungnahmen aus den Fraktionen zu befassen. Diese Anregungen und auch die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung haben eine intensive Befassung durch die Gremien verdient!

Fachübergreifende Zusammenarbeit

Die Stärkung der fachbereichsübergreifenden Zusammenarbeit ist aus unserer Sicht eines der wesentlichen Ziele des ISEK-Prozesses. Bei der Analyse der tatsächlich gelebten Zusammenarbeit wird deutlich, dass die Kooperationsbeziehungen sowohl innerhalb der Verwaltung als auch zwischen Verwaltung und der Politik durch den ISEK-Prozess insgesamt gefördert werden sollten. Der „übliche Vierklang“, wie „Einer formulierte Anforderungen“, „der Zweite baut“, „der Dritte finanziert“ und „der Vierte als Hauptorgan der Stadt versucht, seinem Anspruch auf strategische Steuerung und Kontrolle gerecht zu werden“, muss besser „verzahnt“ werden.

Die frühzeitige Verzahnung der fachlichen Projektarbeit mit der Finanzplanung sowie mit der Liegenschaftspolitik der Stadt und eine organisierte frühzeitige und kontinuierliche Einbeziehung aller betroffenen Fachbereiche in die Planung und Umsetzung von Maßnahmen muss gewährleistet sein. Dies heißt, die nicht federführenden Bereiche müssen sich stärker einbringen, die Einbeziehung der Verwaltungsspitze in zu lösende Konflikte muss rechtzeitig erfolgen und die langfristige Abstimmung zu Investitionen mit den Fraktionen muss frühzeitig erfolgen.

Johannes Stingl

(Weiter in Teil 5)