Stadtratsfraktion Neu-Ulm
Zurück

Teil 5: ISEK 2030 – Planung der Neu-Ulmer Stadtentwicklung im stetigen Wandel

28. Juni 2021

Diese Beschlussfassung muss wegen des Zusammenhangs zwischen ISEK und den Zuschussverfahren für Städtebaufördermittel zügig auf den Weg gebracht werden.

5. und vorerst letzter Teil der Stellungnahme der Fraktionsgemeinschaft von CSU und JU:

Die Stadtplanung hat viele Themen analysiert und im Maßnamekatalog dargestellt. Das vorliegende Dokument „ISEK 2030“ bietet eine gute Grundlage für die weitere Arbeit.

Maßnahmenkatalog/Fazit

An der einen oder anderen Stelle des Dokuments sehen wir durchaus Klärungsbedarf, z.B.

  • Aussagen zur ÖPNV-Übernahme vom Kreis,
  • Querungshilfen für die Verkehrssicherheit von Kindern, kombiniert mit dem Ausbau von Straßen, deren Ausbaunotwendigkeit als gering eingestuft wird,
  • Carsharing in ländlichen Ortsteilen,
  • Rolle der Vereine,
  • Grüne Brücke Ludwigsfeld.

Man könnte also über viele Details diskutieren oder auch streiten, aber:

Wir begreifen die heutige Beschlussfassung als Grundsatzbeschluss pro ISEK 2030. Das ist ein deutliches Signal!

Diese Beschlussfassung muss wegen des Zusammenhangs zwischen ISEK und den Zuschussverfahren für Städtebaufördermittel zügig auf den Weg gebracht werden.

  • ISEK ist für uns kein abschließendes Papier. ISEK bedarf aufgrund sich ständig wandelnder Rahmenbedingungen einer stetigen Weiterentwicklung. Dieser Prozess muss nun organisiert werden.
  • ISEK ist für uns ein „lebendes Dokument“! Befassung mit dem Papier und Änderungen des Papiers liegen in der Natur der Sache und sind erwünscht.
  • ISEK ist für uns ein „lernendes Produkt“. Wir müssen damit Erfahrungen sammeln und die organisatorischen Einzelheiten ggf. „nachschärfen“.

Die CSU- /JU-Fraktionsgemeinschaft stimmt der Beschlussvorlage zu.”

Johannes Stingl (CSU)