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Welche Synergien haben sich ergeben

26. Januar 2022

Vor gut zwei Jahren wurden der Technische Ausschuss und der Ausschuss für Hochbau und Bauordnung der Stadt Neu-Ulm zu einem Ausschuss – dem neuen Bauausschuss – zusammengelegt. Wir wollen jetzt wissen, welche Verbesserungen sich daraus ergeben haben.

„Prüfantrag zum Bauausschuss

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Albsteiger, sehr geehrte Damen und Herren,

die CSU-Fraktion beantragt

  • Einen Bericht zu den Erfahrungen, mit Darstellung der Vor- und Nachteile, die sich jetzt fast 24 Monaten nach dem Zusammenschluss des Ausschusses für Hochbau- und Bauordnung mit dem Technischen Ausschuss ergeben haben, sowie
  • Welche nennenswerten Verbesserungen der Zusammenschluss dieser beiden Ausschüsse gebracht hat – für die Verwaltung und für den Stadtrat?
  • Nachstehende Fragen ergeben sich dann ggf. aus den Erfahrungsberichten:
    • Welche Synergien können nach 2 Jahren aus der Zusammenlegung der Ausschüsse gezogen werden, die auch künftig Einsparungen bringen können?
    • Konnte eine bessere, schnellere und effizientere Abarbeitung der Anträge und Projekte im Vergleich zu den Vorjahren festgestellt werden?
    • Welche Einsparungen/Verbesserungen haben sich ergeben, außerhalb der ganz offensichtlichen: z. B. die Einsparung von Sitzungsgeld und Sitzungsterminen?

Begründung:

Seit Änderung und Umschichtung der „alten“ Ausschussinhalte und Festlegung der neuen Ausschüsse (Themeneinbindung des Technischen Ausschusses in den Bauausschuss) mussten wir feststellen, dass der neue Bauausschuss zeitweise mehr als überfrachtet ist. Das ist aufgrund der sprunghaft gestiegenen Bautätigkeiten aktuell auch nicht verwunderlich und wird sich in absehbarer Zeit wohl auch nicht ändern.

In jetzt nur einem Ausschuss sind ausnehmend viele umfangreiche Themen abzuarbeiten.

Bei den zahlenmäßig gestiegenen Projekten und Bauvorhaben in Neu-Ulm, den auch damit verbundenen neuen Infrastruktureinrichtungen und (nicht nur) daraus resultierenden aktuell oder später erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gäbe es nach unserer Einschätzung mehr als ausreichend Arbeitsstoff für zwei Ausschüsse. Wie auch in den zurückliegenden Jahren wird es immer wieder Themen geben, die über mehrere Abteilungen und/oder Dezernate und Ausschüsse bearbeitet und abgewickelt werden müssen.

Wir sehen im Moment keinen wesentlichen Mehraufwand oder mehr Antragsvolumen/ Projektbearbeitungen für die Verwaltung bei einem oder zwei Ausschüssen. Bei Themen, die im Rat beraten/entschieden werden, ist es wohl egal welcher Ausschusstitel auf der Vorlage steht. Für uns fehlt derzeit die Nachvollziehbarkeit, warum es bei einem Ausschuss bleiben soll, da ein Ausschuss mit der Themenvielfalt ständig überfrachtet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Waltraud Oßwald, Reinhard Junginger, Johannes Stingl“