Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Es ist nicht mehr nachvollziehbar!

17. Januar 2018

Was soll man hier noch sagen?
Langsam wird es unerträglich, mit welchen Mitteln und Fragen sich die FWG und die FDP Neu-Ulm aus der Verantwortung stehlen wollen.

Beide Fraktionsvorsitzenden und auch einige der Fraktionsmitglieder sind seit mehr als 10 Jahren im Stadtrat. Deshalb müssten sie sich diese Fragen selbst beantworten können. Aber das wollen sie offenbar nicht.

Neu-Ulm kann als kreisangehörige Stadt natürlich den ÖPNV selbst betreiben. Aber! Sie müsste dann weiterhin die Kreisumlage in der bisherigen Höhe bezahlen und die ÖPNV-Zuschüsse wären zumindest bis heute NICHT an die Stadt sondern den Landkreis gegangen. Also ein Millionenverlust für die Stadt.

Aber das wissen die F-Fraktionen sehr genau! Aber man kann ja mal wieder den Oberbürgermeister angreifen – ist ja der einfachere Weg als selbst mal nachzudenken. Das ist der wichtigen Debatte mehr als unwürdig.

Der Presseartikel zum Thema in der Südwest Presse vom 16.01.2018

Waltraud Oßwald