Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Gewährung eines zinslosen Liquiditätsdarlehens für die vh Ulm

29. November 2020

Stellungnahme der CSU-JU-Fraktionsgemeinschaft zum TOP 3 der Sitzung des Finanzausschusses am 25.11.2020

„Bildung insgesamt, Erwachsenenbildung im Besonderen, ist aus unserer Sicht eine wichtige Aufgabe. Es lohnt sich, wenn sich die Stadt in diesem Bereich für unsere Bevölkerung engagiert. Das kostet natürlich auch Geld.

In der konkreten Situation, in der sich die vh Ulm u.a. durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie nun leider in arger Bedrängnis befindet, ist es für uns selbstverständlich, dass wir hier partnerschaftlich helfen wollen, die momentane Krise zu überwinden. Dafür sehen wir das vorgeschlagene Darlehen zur Liquiditätsstärkung als das richtige Mittel an.

Klar ist auch, es handelt sich für die Stadt um eine freiwillige Aufgabe bzw. Ausgabe, die auch mit Blick auf unsere Haushaltslage nicht unbegrenzt fortgeführt werden kann.

Wir brauchen daher dringend Überlegungen über die Strategie, wie wir künftig insgesamt mit dem Thema Erwachsenenbildung umgehen wollen. Die gegenwärtige Beschränkung auf Finanzierungsbeiträge ist zumindest keine zukunftsfähige Strategie für die Stadt Neu-Ulm!

Wir gehen davon aus, dass die derzeitige Struktur der Erwachsenenbildung in Neu-Ulm mit den unterschiedlichen Angebotsträgern, den unterschiedlichen Aufgabenträgern, verbesserungsfähiger Koordination und Angebotsabstimmung, Raumproblemen usw. den künftigen Anforderungen nicht mehr gerecht werden kann.

Es geht nachhaltig darum, ein kommunal verantwortetes, gut aufeinander abgestimmtes, quantitativ wie qualitativ gutes Programm anbieten zu können – und das natürlich in Neu-Ulm und seinen Stadtteilen.

Die notwendige Diskussion haben wir mit unserem Antrag ja bereits angestoßen.“

Johannes Stingl