Planung der Umkleidegebäude beim SV Offenhausen und dem Holzschwanger SV
18. Juli 2020Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion in der Bauausschuss-Sitzung am 16.07.2020 hinsichtlich des gemeinsamen Antrags von CSU, Bündnis 90 DIE GRÜNEN, SPD und Pro Neu-Ulm.
„Für die antragstellenden Fraktionen sind die beiden Umkleidegebäude beim SV Offenhausen und Holzschwanger SV wichtige Bestandteile der Sportstätteninfrastruktur in Neu-Ulm und sie sind gleichermaßen wichtig für den Sportbetrieb der beiden Vereine. Gemeinsam mit den Vereinen wollen wir nachhaltig dafür sorgen, dass diese Sportstätteninfrastruktur gut instandgehalten wird und bedarfsgerecht fortentwickelt werden kann.
Aus diesen Gründen waren wir, da kann ich im Einzelnen jetzt nur für die CSU sprechen, auf die Probleme der Vereine aufmerksam geworden und seit Mitte 2016 mit dem Thema Umkleidegebäude SVO und ab 2017 Umkleidegebäude HSV intensiv bei den Vereinen und der Verwaltung unterwegs. Bei den anderen Fraktionen war es meines Wissens genauso.
So wurden bereits im Haushaltsplan 2019 für das HSV-Umkleidegebäude 30.000 € an Planungsmitteln eingestellt.
Im Haushaltsplan 2020 sind für die Realisierung des SVO-Umkleidegebäudes für Planung und Baudurchführung 550.000 € vorgesehen. Zur Finanzierung der voraussichtlichen Gesamtkosten in 2021 von 682.000 € ist ein weiterer Ansatz von 132.000 € dargestellt.
Für die Sanierung und Aufstockung des Umkleidegebäudes HSV sind in 2020 für Planung, Ausschreibung, Baubeginn 150.000 € eingeplant und für 2021 die Baudurchführung mit 552.300 € und 2022 mit 52.500 € dargestellt (gesamt 754.800 €).
Das war der Ansatz des Stadtrats, über entsprechende Haushaltsansätze, die der Stadtrat im Rahmen seiner Etathoheit der Verwaltung zur Umsetzung zur Verfügung gestellt hat.
Im Rahmen unserer Haushaltsstrukturkommission zum bevorstehenden Nachtragshaushalt 2020 ging es uns darum, entlang des konkreten Projektverlaufs bzw. des Ausgabenverlaufs die Haushaltsansätze bedarfsgerecht zu reduzieren, und es wurde deutlich, dass die Umkleidegebäude im Projektverlauf insbesondere in der Planung nicht so weit sind, dass in 2020 gebaut werden kann.
Wir haben deswegen einen Bericht über den konkreten Stand bei den Umkleidegebäuden angefordert.
Der Bericht zeigt nun, dass wir in Offenhausen und noch weniger in Holzschwang baureife Pläne haben. Wir werden zur Weiterführung beider Planungen den Gesamtansatz im Nachtragshaushalt auf 150.000 € reduzieren. So leid es uns für die Vereine tut, aber mehr Geld können wir bei diesem Projektstand realistisch gesehen gar nicht ausgeben.
Dieses Zwischenergebnis ist, nach mehreren Jahren der Befassung mit den Projekten, leider auch geeignet, die Vertrauensbasis zwischen der Kommunalpolitik und der Verwaltung, und die zwischen den Vereinen und der Stadt zu beeinträchtigen. Die mangelnde Information in Richtung Kommunalpolitik und in Richtung der Vereine darf sich nicht wiederholen. Ohne entsprechende Informationen kann die Kommunalpolitik ihrer Steuerungsfunktion nicht nachkommen.
Für den weiteren Fortgang erwarten wir:
- Zügiger Abschluss der Planungsarbeiten im Jahr 2020, so dass mit den Vereinen abgestimmte Lösungen in 2021 im Haushaltsplan mit gerechneten Ansätzen Eingang finden.
- Alles zu unternehmen, was in 2021 und 2022 eine zügige bauliche Realisierung unterstützt.
- Wir ermuntern ggf. bei Planung und/oder Bau innovative Wege zu gehen – z. B. Beauftragung externer Bauträger oder ggf. auch Verhandlungen mit den Vereinen in Richtung Übernahme der Bauherrschaft.“
Johannes Stingl
„Ich stehe mit beiden Vereinen im direktem Kontakt und kann mitteilen, dass sich diese trotz der zeitlichen Verzögerungen und mehrmaligen Vertröstungen über die geplante Umsetzung und den Abschluss der Baumaßnahmen in 2020/2021 (SVO) und 2021/2020 /HSV) freuen.
Dennoch werde ich mich mit beiden Vereinen hinsichtlich der Kapazitätsengpässe unterhalten und hinsichtlich erforderlichen provisorischen Lösungen bis zur Fertigstellung der Umkleidegebäude auf die Verwaltung zugehen.“
Hans-Georg Maier
