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Neujahrsansprache Fraktionsvorsitzender Johannes Stingl

10. Januar 2023

Zu unseren beiden gesonderten Berichten können sie hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden beim Neujahrsempfang 2023 im Petrussaal nachlesen.

Ansprache des Fraktionsvorsitzenden Johannes Stingl:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

verehrte Gäste, meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist mir eine große Freude, Sie nach zweimaliger „Coronapause“ in den Jahren 2021 und 2022 wieder in so großer Zahl hier bei unserem Neujahrsempfang im Petrussaal begrüßen zu dürfen!

Für das neue Jahr 2023 wünsche ich Ihnen allen Gesundheit, Frieden in der Welt, Glück und Gottes Segen!

Danke an das Jazz-Quartett „No milk-no sugar“, dass ihr wieder „dabei“ seid. Ihr habt für einen guten Beginn des Abends gesorgt und werdet auch nachher noch für uns spielen. Es sind dies Lea Knudsen, Magnus Schneider, Ulrich Kuhn, Rüdiger Pryzibilla und Oberbürgermeister Gunter Czisch, der uns „als interkommunaler Taktgeber“ wieder am Schlagzeug unterstützt.

Danke an die Gold Ochsen-Brauerei, die heute die Getränkelieferung übernommen hat, herzlich willkommen Frau Freund und Herr Freund.

Wir sollten uns zu Beginn eines neuen Jahres kurz Zeit nehmen für einen Rückblick, neue Pläne, gute Vorsätze und natürlich auch um gemeinsam Kraft und neue Hoffnung zu schöpfen.

Erfolgreiche Stadtpolitik geht nur gemeinsam!

Neben den aktuellen Krisen warten viele wichtige Zukunftsfragen wie Mobilität, Kinderbetreuung, Bildung, Klimaschutz, Wohnungsbau und Digitalisierung auf uns, auf die es nicht nur die eine Antwort geben kann. Gemeinsame Antworten in der Stadtpolitik sind nötig.

Gestatten Sie mir, dass ich in diesem Sinne nun einige Gäste besonders begrüße:

  • Ein herzliches Grüß Gott, Ihnen, verehrter Herr Pfarrer Johannes Knöller als Hausherr. Der Petrussaal bietet uns ein schönes Ambiente für den heutigen Empfang. Danke, dass wir den Saal nutzen können.
  • Begrüßen möchte ich Frau MdL Dr. Beate Merk.
  • Unsere Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger, der es gut gelungen ist, die Stadt durch die schwierigen Zeiten zu steuern.
  • Herrn Landrat Thorsten Freudenberger, wir freuen uns auf die Möglichkeit, gemeinsam passgenaue Konzepte für den ÖPNV, den Bildungsbereich mit dem Lessing-Gymnasium und für die Krankenhäuser zu entwickeln.
  • Ich freue mich sehr, dass die Damen und Herren der Ukrainischen Gemeinde hierhergekommen sind, Herr Aksiuk und Frau Sana Hanke.
  • Ich begrüße Sie alle herzlich als Vertreter/innen aus Stadtrat, Gemeinderat und Kreistag, von den Kirchen, den Vereinen, den „Blaulichtorganisationen“, als Gäste aus der Wirtschaft, als unsere Ansprechpartner in den Behörden, den Schulen, den Hochschulen und als geschätzte Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der städtischen Gesellschaften, der Stadtwerke und insgesamt als Mitbürger und Mitbürgerinnen aus der Region Neu-Ulm/Ulm.
  • Und danke ganz besonders all denen, die einen schweren und gefährlichen Dienst für uns tun und auch über Weihnachten und den Jahreswechsel für unsere Sicherheit gesorgt haben: unserer Polizei, der Feuerwehr, allen Rettungskräften und unseren Soldatinnen und Soldaten.
  • „Last but not least“ darf ich die beiden Hauptakteure des heutigen Abends begrüßen, es geht ja nachher um das Thema „Neue Mobilität“.

Herrn Harald Moll, Leiter Produktmanagement IVECO und

Herr Ralph Gummersbach, Geschäftsführer SWU Verkehr.

  • Guten Abend auch an die anwesenden Vertreter der Medien, Herr Hinzpeter von der NUZ.

Leider war das letzte Jahr wieder kein einfaches.

Gerade erst haben wir die Corona-Pandemie einigermaßen gut überstanden und neue Perspektiven zurückgewonnen. Dann kam dieser furchtbare Angriff Russlands auf die Ukraine. Wiederum eine epochale Herausforderung für uns alle.

Ich bin sehr dankbar, wie wir alles in allem mit den Kriegsfolgen umgegangen sind. Allein in Bayern und in Baden-Württemberg haben wir jeweils mehr Menschen aus der Ukraine aufgenommen als beispielsweise Frankreich. Ein herzliches Dankeschön an alle, die dabei auch in Neu-Ulm, in Ulm und in den Landkreisen mitgeholfen haben!

Wir freuen uns, dass im Neu-Ulmer Stadtrat im Dezember 2022 eine Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine angestoßen werden konnte.

Natürlich haben wir haben auch in Neu-Ulm so unsere Sorgen. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges haben die Stadtgesellschaft erreicht. Viele Menschen machen sich zu Recht Gedanken über warme Wohnungen, bezahlbares Essen und ihre persönliche Zukunft. Diese Sorgen nehmen wir ernst.

Und neben diesen aktuellen Krisen bleiben die großen langfristigen Herausforderungen der Zeit: Der Klimawandel – letztes Jahr war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, und die dringende Notwendigkeit nun die Digitalisierung weiter voranzubringen.

Und es gibt leider auch Menschen, die den Wert von Recht, Freiheit und Demokratie grundsätzlich infrage stellen. Ich denke hier beispielsweise an die Reichsbürger; ein Netzwerk von Reichsbürgern mit Umsturzplänen wurde kürzlich aufgedeckt. Ich denke hier auch an die überwiegend jungen Leute z.B. in Berlin, die sich zu Silvester verabredet haben, um Rettungs- und Sicherheitskräfte gezielt anzugreifen.

Derartige Angriffe müssen wir daher sehr ernst nehmen und uns gemeinsam dagegen wehren.  Dazu brauchen wir in erster Linie ein robustes Auftreten des Rechtsstaates und ein schnelles Einschreiten gegen Straftäter!

Man könnte nun meinen: das klingt hier alles mindestens schwierig, wenn nicht gar trostlos?

Nein, dieser Eindruck wäre falsch.  Wir haben Corona bewältigt und genauso werden wir auch die Folgen des Ukrainekrieges bewältigen.

Ich bin da sehr optimistisch, denn wir haben einen guten Plan für die Zukunft Neu-Ulms.

Der Mobilitätssektor ist dabei ein Schlüsselbereich für nachhaltige Fortschritte bei der Bewältigung der Klimakrise. Es gilt Forschung, Industrie, Verkehrsdienstleister und Politik weiter zu vernetzen, um gemeinsam die Verkehrswende voranzubringen und mitzugestalten.

Wir freuen uns, dass wir am heutigen Abend über die „Neue Mobilität“ sprechen können.

Harald Moll von IVECO, dem renommierten und innovativen Fahrzeughersteller aus dem Donautal, wird einen Vortrag zur Technologiewende im Antriebsstrang der Fahrzeuge und zur Frage „womit wird der Lkw, die Nutzfahrzeuge und der Bus der Zukunft nun angetrieben?“ halten.

Herr Ralph Gummersbach von den Verkehrsbetrieben der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm, wird der Frage nachgehen, „was muss getan werden, um mit einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr einen wesentlichen Baustein zur Verkehrswende zu leisten?“

Ich wünsche Ihnen jedenfalls am heutigen Abend im Kreise der CSU-Fraktion interessante Gespräche und für das kommende Jahr nochmals alles Gute und Gottes Segen.

Halten wir zusammen und bleiben wir optimistisch.“

Johannes Stingl

Foto: CSU-Fraktion

Zum Bericht 1 des Empfangs:

Zum Bericht 2 des Empfangs, Redner Moll und Gummersbach