Stadtratsfraktion Neu-Ulm
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Teil 2: ISEK 2030 im demografischen Wandel

28. Juni 2021

Das ISEK Neu-Ulm 2030 greift die wichtigsten aktuellen Herausforderungen wie Bevölkerungsentwicklung, demografischer Wandel, klimatische Veränderungen und wirtschaftliche Profilierung auf. Und ein Blick auf den ÖPNV.

Teil 2 der Stellungnahme der Fraktionsgemeinschaft von CSU und JU:

Die räumlich wirksamen Zielaussagen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes bilden die Basis, sowohl für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung von Bebauungsplänen als auch für weitere teilräumliche und fachspezifische Konzepte.

Strategischer Ansatz für die Erarbeitung des ISEK

Unser Anspruch an das erarbeitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept Neu-Ulm wird es sein, die vorliegenden oder noch zu erstellenden Fachplanungen mit strategischen Gesichtspunkten inhaltlich zu überlagern und daraus fachübergreifende Handlungsstrategien zu erarbeiten.

Ein wesentlicher Aspekt der Überlagerung der Fachkonzepte war dabei die Bestimmung von Schwerpunkträumen wie Innenstadt, die Entwicklungsachsen Süd, Ost, Gewerbe Schwaighofen-Süd und die dörflichen Stadtteile.  Dabei wurden einerseits Bereiche definiert, die aus mehreren fachlichen Perspektiven heraus Defizite aufwiesen und die daher durch Bündelung von Ressourcen besonders in ihrer Entwicklung unterstützt werden sollten. Daneben wurden Bereiche markiert, deren Potenziale dazu geeignet schienen, die Entwicklung der Gesamtstadt positiv zu beeinflussen.

In den Verwaltungsbereichen, in denen wir als kreisangehörige Stadt mangels Zuständigkeit regelmäßig von den Fachplanungen anderer Verwaltungsebenen abhängig sind, wie z.B. stationäre Altenhilfeplanung, Tagesmütter/-väter, Sozialplanung, Wertstofftonne, ÖPNV, weiterführende Schulen, werden wir schnell an unsere Grenzen stoßen. Ähnliches gilt für noch zu erarbeitenden Fachkonzepte im eigenen Verwaltungsbereich, wie Sportstättenentwicklung oder Organisation der Erwachsenenbildung in Neu-Ulm. Immerhin können wir dort die Konzepte noch selbst aufstellen.

Den im ISEK zum Ausdruck kommenden Optimismus, mit der ÖPNV-Übernahme durch die Stadt werde der ÖPNV fast schon „automatisch“ besser, teilen wir nicht uneingeschränkt. Die Aufgabenübernahme durch die Stadt ist bisher keine beschlossene Sache. Der Stadtrat hat die Verwaltung mit Verhandlungen beauftragt, u.a. zur Finanzierung und zu den Linien, die von der Stadt übernommen werden könnten. Die Sinnhaftigkeit der Aufgabenübernahme und damit die Verbesserungsmöglichkeiten hängen vom Verhandlungsergebnis mit dem Kreis zum Thema Gestaltungspotenzial und Finanzierung ab.

Ein großer Schritt im ÖPNV wäre sicherlich durch die Anbindung an die Regio S-Bahn zu erreichen.

Johannes Stingl

(Weiter in Teil 3)