Was war gestern

24. November 2017

Ulmer Hofgut und Vergabe städtischer Grundstücke – Kommentar zum Kommentar

Er war für einige schon sehr ärgerlich, der Antrag der CSU-Fraktion auf Überprüfung der Vergaberichtlinien für städtische Baugrundstücke. Nicht alle mögen es, wenn man nachdenkt. So wetterte ein einziges Ratsmitglied in der Sitzung wortreich dagegen und forderte, im Baugebiet zu trennen: dort Familien mit Kindern und hier Kinderlose, die nicht gestört werden sollen. (Die Erwiderung des Oberbürgermeisters mehr

21. November 2017

Wo liegt das Problem?

An der Schule in Offenhausen ist Geruchsbelästigung durch einen Fettabscheider ein Thema. Die CSU-Fraktion stellte daher einen Antrag. mehr

17. November 2017

Straßenausbaubeitragsrecht: Wiederkehrende Beiträge

Nach der letzten Befassung des Gremiums mit den Straßenausbaubeiträgen in wiederkehrender Form 2016 hatten wir ja gewisse Hoffnung, dass noch zu erwartende ergänzende Hinweise der Landesregierung zum Vollzug der wiederkehrenden Beiträge dann eine konkrete Einschätzung dieses Abrechnungssystems ermöglicht. Jetzt wurde im Finanzausschuss erneut darüber diskutiert. mehr

15. November 2017

Kreisfreiheit kann nur gemeinsam funktionieren

Die ersten Informations-Veranstaltungen der Stadt Neu-Ulm sind gelaufen. Zeit für die Stadtrats-Fraktionen von CSU, SPD und Pro-Neu-Ulm, ein erstes Résumé zu ziehen.  Eine gemeinsame Pressemitteilung  der CSU, SPD und PRO erläutert: mehr

27. Oktober 2017

Neu-Ulm 2030 – Zukunftsfähiger Schulstandort Reutti

Sanierungskonzept für die Grundschule. CSU beantragt, die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für die Grundschule Reutti in einem Konzept mit der geplanten Umsetzung in zeitlicher und finanzieller Hinsicht der einzelnen Vorhaben darzustellen. mehr

19. Oktober 2017

Hauptstraße Pfuhl -Einrichtung einer Fahrradstraße in der Griesmayerstraße

In Zusammenhang mit den Überlegungen zur Sanierung und Aufwertung der Hauptstraße/ der Stauffenberg Straße in Pfuhl einschließlich eines entsprechenden Straßenraumkonzepts, hat die CSU-Fraktion beantragt, die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen, inwieweit die Ausweisung einer Fahrradstraße in der Griesmayerstraße rechtlich möglich und tatsächlich geeignet wäre, für den Radverkehr durch die Ortsmitte Pfuhl ein attraktives Angebot zu schaffen, das alternativ zur Hauptstraße genutzt werden könnte. mehr

12. Oktober 2017

Stadt arbeitet weiter an Barrierefreiheit

Zur Verkehrssicherheit sollen nach und nach alle Lichtsignalanlagen mit Blindensignalisierung ausgestattet werden. Die CSU-Fraktion steuerte noch einen weiteren Verbesserungsvorschlag bei. mehr

12. Oktober 2017

Optimierungsprogramm läuft seit 10 Jahren erfolgreich

Seit 2007 führt die Stadtverwaltung das Sanierungsprogramm für öffentliche Straßenbeleuchtungen durch. Ein Zertifikat aus dem Jahr 2017 vom Bundesministerium für Umwelt und Naturschutz für eingespartes CO² in Höhe von 588 Tonnen zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. mehr