Auch der Bayerische Städtetag zweifelt
08.02.2019
Die Stadt Neu-Ulm und die CSU-Fraktion fordern bereits seit langem, was mittlerweile auch im Informationsblatt des Bayerischen Städtetages nachzulesen ist. mehr
Die Stadt Neu-Ulm und die CSU-Fraktion fordern bereits seit langem, was mittlerweile auch im Informationsblatt des Bayerischen Städtetages nachzulesen ist. mehr
… könnte man sich eigentlich nur wundern. Aber hier kann man nur noch den Kopf schütteln. In einem Interview vom 19.01.19 zwischen der Südwest Presse und Siegmar Kühn, dem Autor der sogenannten SME-Studie gegen die Kreisfreiheit, widerlegt Herr Kühn in unschlagbarer Weise selbst seine so viel zitierten Argumente gegen eine Kreisfreiheit. mehr
Der Bund der Steuerzahler schießt hier weit über das Ziel hinaus. Angriffe auf den Neu-Ulmer OB Noerenberg zu fahren, ist der einfachste Weg eines Gegners der Kreisfreiheit. mehr
Das Bayerische Innenministerium verlangt Einsichtnahme in die komplette Studie, auf deren Grundlage sich die IHK wegen der erwarteten, angeblich schädlichen Folgen bereits gegen die beantragte Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm positioniert hat. mehr
Mittlerweile ist einige Zeit vergangen und die IHK Schwaben hätte ausreichend Gelegenheit gehabt, die von ihnen im Zuge der Diskussion einer Kreisfreiheit Neu-Ulm ins Spiel gebrachten 75 Mio. Euro Kosten zu belegen. Die IHK hat als erste diese Zahl an die Öffentlichkeit gegeben und behauptet, dass diese 75 Mio. Euro auf Kosten der Wirtschaft gehen würden. mehr
Die Südwest Presse macht am 23.11. publik, dass die IHK Schwaben einen Anti-Nuxit-Brandbrief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder geschrieben habe. Darin äußere die Wirtschaft wohl „erhebliche Bedenken“ hinsichtlich des Kreisaustrittes und verweist dazu auf die Studie des Unternehmensberaters Siegmar Kühn.
Schlimm genug, mehr
Das Thema der angestrebten Kreisfreiheit Neu-Ulms bewegt auch dieser Tage erheblich die Gemüter. Die Diskussion wurde erneut angefacht durch ein sogenanntes „Gutachten“, für das sich aber nicht wirklich jemand als Auftraggeber hervorheben will. mehr
Selbstbestimmt, unabhängig, zukunftsfähig und trotzdem: Mit Betonung der Zusammengehörigkeit und des WIR-Gefühls, kurz:
Getrennt marschieren, vereint gewinnen.
Diese Freiheit ist keine einseitige Sache auf Kosten Anderer, Kreisfreiheit bedeutet nicht nur Vorteile für den Einen (die Stadt) sondern auch
Entwicklungsmöglichkeiten für den Anderen (den Landkreis). mehr
„Wir bedauern sehr, dass weder dem Stadtrat, noch auch der Stadtverwaltung bisher die vollständige Studie übergeben worden ist“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von CSU, SPD, Pro Neu-Ulm und die Bündnis 90 / die Grünen. Die aktuell vorliegende Zusammenfassung behauptet Zahlen und stellt Thesen in den Raum, die weder belegt, noch insbesondere nachvollziehbar sind. Eine seriöse Bewertung der Auswirkungen einer Kreisfreiheit ist auf den bislang vorgelegten Zahlen nicht möglich“, sind sich die vier Fraktionsvorsitzenden nach der Präsentation in Weißenhorn einig. mehr
Warum erhält die Stadt Neu-Ulm nicht die Gesamtfassung dieser sogenannten „Studie“, die von der IHK zum Thema Kreisfreiheit zitiert wird?
Wenn dazu weder Auftraggeber noch der verantwortliche Verfasser aus der Kurzfassung ersichtlich sind, wie seriös will man/frau dann dieses Papier als Gutachten bezeichnen? mehr
Es verwundert zwar nicht, aber es versetzt uns immer wieder in Erstaunen, mit welcher Hartnäckigkeit die Südwest Presse, im speziellen hier wieder Edwin Ruschitzka, Tatsachen verdrehen und nicht akzeptieren, dass ein Stadtrat auch bei einem Bürgerbegehren nach Recht und Ordnung entscheiden muss. mehr
Für alle, die unschlüssig sind oder denen Zahlen fehlen, hier ein Beispiel von vielen: mehr