Die FDP-Fraktion beantragt die Streichung von 100 Parkplätzen und das, obwohl sie für die geplanten Verwendungen wie Stadtbücherei, Generationentreff u.a. und auch für einen Ersatz für wegfallende Parkplätze in der Ludwigstraße keine andere Lösung nennen. mehr
40 Mio. € Kreisumlage haben keinen Charme. „Haushaltsdefizite führen bei „Umlagefinanzierern“ wie dem Landkreis zu einer höheren Kreisumlage, bei einer Stadt allerdings sind die Defizite im Haushalt von heute, mit ausgelöst durch eine hohe Kreisumlage, die Steuern von morgen. mehr
Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 22 – 2019. mehr
Es geht weiter. Einstimmiger Beschluss zur Änderung des FNP. mehr
Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 21 – 2019. mehr
Der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen ist zweifelsohne so beträchtlich und leider wohl auch so nachhaltig, dass wir auch in den nächsten Jahren Gefahr laufen, den Verwaltungshaushalt ohne „umgekehrte“ Zuführung vom Vermögenshaushalt nicht ausgleichen zu können. mehr
Eine an Einwohner wachsende Stadt Neu-Ulm, an Mitgliedern wachsende Sportvereine und die an Schülern/innen wachsenden Schulen müssen sich gemeinsam darüber Gedanken machen, wie in die Zukunft gesehen, eine bedarfsgerechte und gute Sportinfrastruktur in Neu-Ulm aufrecht erhalten werden kann. mehr
Nach Ablehnung der Kreisfreiheit Neu-Ulms warten die Stadt und die CSU auf die aus München zugesagten weitere Zuständigkeiten für die Große Kreisstadt Neu-Ulm. Wie ist der aktuelle Stand? mehr
Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 20 – 2019. mehr
Das neue Stadtgespräch ist soeben erschienen. mehr
Der Antrag zur Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm war viele Monate ein hoch emotional diskutiertes Thema. Nach der Ablehnung des Antrags durch das Bayer. Innenministerium im Sommer dieses Jahres warteten wir auf die ausführliche Begründung aus München. Diese liegt jetzt vor und auch eine rechtliche, gutachterliche Beurteilung. mehr
Die Erneuerung bzw. Instandsetzung dieser Straße ist ein wirklicher „Dauerbrenner“ in der Neu-Ulmer Kommunalpolitik. Diesen „Dauerbrenner“ sollten wir zeitnah erledigen, so dass sich auch eine erneute Aufnahme in die allfälligen Wahlprogramme zur Kommunalwahl erübrigen würde.
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