18. Oktober 2019

Städtischer Nachtragshaushalt 2019

Der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen ist zweifelsohne so beträchtlich und leider wohl auch so nachhaltig, dass wir auch in den nächsten Jahren Gefahr laufen, den Verwaltungshaushalt ohne „umgekehrte“ Zuführung vom Vermögenshaushalt nicht ausgleichen zu können. mehr

16. Oktober 2019

Entwicklung der Sportstätten im Bereich der Stadt Neu-Ulm

Eine an Einwohner wachsende Stadt Neu-Ulm, an Mitgliedern wachsende Sportvereine und die an Schülern/innen wachsenden Schulen müssen sich gemeinsam darüber Gedanken machen, wie in die Zukunft gesehen, eine bedarfsgerechte und gute Sportinfrastruktur in Neu-Ulm aufrecht erhalten werden kann. mehr

8. Oktober 2019

Aufwertung des Aufgabenspektrums

Nach Ablehnung der Kreisfreiheit Neu-Ulms warten die Stadt und die CSU auf die aus München zugesagten weitere Zuständigkeiten für die Große Kreisstadt Neu-Ulm. Wie ist der aktuelle Stand? mehr

26. September 2019

Stadtrat ist sich einig über Beendigung des Themas Kreisfreiheit

Der Antrag zur Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm war viele Monate ein hoch emotional diskutiertes Thema. Nach der Ablehnung des Antrags durch das Bayer. Innenministerium im Sommer dieses Jahres warteten wir auf die ausführliche Begründung aus München. Diese liegt jetzt vor und auch eine rechtliche, gutachterliche Beurteilung. mehr

18. September 2019

Dauerbrenner Umgehungsstraße Hausen/Jedelhausen

Die Erneuerung bzw. Instandsetzung dieser Straße ist ein wirklicher „Dauerbrenner“ in der Neu-Ulmer Kommunalpolitik. Diesen „Dauerbrenner“ sollten wir zeitnah erledigen, so dass sich auch eine erneute Aufnahme in die allfälligen Wahlprogramme zur Kommunalwahl erübrigen würde.
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10. September 2019

Zukunftsfähiges Nutzungskonzept für „Barfüßer-Grundstück“ gemeinsam weiterentwickeln

Die CSU-Fraktion möchte die Nutzung des Grundstücks durch einen gut funktionierenden und bei der Bevölkerung hoch beliebten Gastronomiebetrieb mit einem Biergarten und Hotelbetten fortsetzen und dabei künftig um Räumlichkeiten für eine kulturelle bzw. gesellschaftliche Nutzung erweitern. Aus Sicht der CSU ist der aktuell geschätzte Sanierungsbedarf von knapp 5 Mio. € – unter der Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage – nicht stemmbar für die Stadt. Ein Weiterbetrieb bzw. eine Wiederaufnahme des Gastro-Betriebs will die CSU Stadtratsfraktion aber gesichert wissen. mehr