Teil 2 der Haushaltsanträge (hier: Bereich NUWOG)
Wir wollen die NUWOG stärken. Wie im vorherigen Bericht bereits erwähnt, mehr
Es gibt einiges abzuarbeiten
Bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 und folgende fehlten der CSU-Stadtratsfraktion einige Positionen, die in den Verwaltungsvorlagen zum Vermögenshaushalt nicht enthalten waren. mehr
Neuer Anlauf für Städtepartnerschaft
Nachdem auch Bundespräsident Steinmeier und der ukrainische Staatschef Selenskyi vor dem Hintergrund der russischen Invasion der Ukraine zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften in einem gemeinsam veröffentlichten Appell aufgerufen haben, stellen wir erneut unseren Antrag: mehr
Regionale und länderübergreifende Anstrengung sind erforderlich
Forschung und Produktion des autonom fahrenden Wasserstoff-Busses müssen weiter in der Region gehalten und die gesamte Region zu einer Entwicklungsregion KI/IT zu autonomem Fahren von LKW, Bus und PKW mit regenerativen Antrieben und mithilfe künstlicher Intelligenz und 5G gesteuertem Wirtschaftsfeld der Zukunft ausgebaut werden. mehr
Gemeinsame Anträge zu Aktivitäten der Donaustädte
Die Aktivitäten in den Donauanrainerstaaten müssen verstärkt werden. Themen gibt es ausreichend, wie z. B. Schüleraustausch, Friedensstiftung Mariastern, Zwangsprostitution, Energiegewinnung und vieles andere.
Planung Wiley-Nord 2 weicht stark vom Ursprung ab.
Wie kann es sein, dass die vorgelegte Planung und Gutachten ganz offensichtlich nicht der Ursprungsplanung von 2013 entsprechen und derart massiv davon abweichen? mehr
Gesamtkonzept für Pfuhl erforderlich
Wasserwacht-Betriebsräume sind „in die Jahre gekommen“. Nach rund 40 Jahren erscheint es notwendig, den baulichen Zustand des Betriebsgebäudes zu prüfen und sich generell über den Standort der Wachstation Gedanken zu machen mehr
Vier Fraktionen fordern Nachprüfung
In einem gemeinsamen Nachprüfungsantrag stellen mehrere Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen von CSU, JU, Bündnis 90/Die Grünen und Pro Neu-Ulm den Beschluss (oder besser Nichtbeschluss) aus dem BüFaKu vom vergangenen Dienstag in Frage. mehr
Andere Heizung für Burlafingen?
Das erdgasbasierte Heizungs- und Lüftungskonzept für die neue Grundschule in Burlafingen soll auf den Prüfstand. CSU beantragt Suche nach möglichen Alternativen. mehr
Historischer Kern Offenhausens erhält einen Bebauungsplan
Auf Antrag der CSU/JU sollte ein Bebauungsplan für den historischen Kern Offenhausens im Bereich der Ortstraße aufgestellt werden. Die Verwaltung setzte hingegen auf die Erstellung eines Rahmenplans – die Mitglieder des PUA folgten dem CSU/JU-Antrag fast einstimmig. mehr