12. Dezember 2019

Newsletter 26 – 2019

Aktuell erschienen: Der neue Newsletter 26 – 2019.

Lesen Sie hier den neuen Newsletter 26–2019.
Die früheren Ausgaben finden Sie auf der Seite der Stadtratsfraktion in der Rubrik „Newsletter“.

6. Dezember 2019

Bericht in Regio TV

Zur Stellungnahme der CSU-Fraktion (siehe unseren Bericht „Wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht … vom 05.12.19) gibt es auch einen Beitrag in Regio TV vom 05.12.2019. mehr

5. Dezember 2019

Wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht

„sitzen wir in einem Boot“, hier ist eine gute Zusammenarbeit der „Schlüssel zum Erfolg“ tun. Wir halten in diesem Zusammenhang auch nichts davon, die Polizei gegen den kommunalen Ordnungsdienst und umgekehrt in Stellung zu bringen. mehr

14. November 2019

Einberufung eines Klimaschutzbeirats

Die Hinzuziehung von externer Beratung ist in vielen Bereichen sinnvoll und bereichernd. Nachdem der Umweltschutz eine zu recht bedeutendere Rolle einnimmt und dabei möglichst alle Ebenen eingebunden werden sollten, bietet sich dieses Thema für die Gründung eines Beirats an. Unser Antrag dazu: mehr

14. November 2019

PV-Anlagen auf städtischen Dächern

Die CSU Stadtratsfraktion beauftragt die Verwaltung einen Überblick über die für PV-Anlagen geeigneten Dächer von städtischen Bauten zu geben. mehr

9. November 2019

Planungen für das LEW-Areal

Die FDP-Fraktion beantragt die Streichung von 100 Parkplätzen und das, obwohl sie für die geplanten Verwendungen wie Stadtbücherei, Generationentreff u.a. und auch für einen Ersatz für wegfallende Parkplätze in der Ludwigstraße keine andere Lösung nennen. mehr

8. November 2019

Kreisumlage in Rekordhöhe

40 Mio. € Kreisumlage haben keinen Charme. „Haushaltsdefizite führen bei „Umlagefinanzierern“ wie dem Landkreis zu einer höheren Kreisumlage, bei einer Stadt allerdings sind die Defizite im Haushalt von heute, mit ausgelöst durch eine hohe Kreisumlage, die Steuern von morgen. mehr