Die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause war lang und anstrengend. Dabei war die Verbesserung des ÖPNV eines der wichtigsten Themen, wenn nicht sogar das Topthema. mehr
Der Zwischenbericht zur geplanten ÖPNV-Übernahme vom Landkreis zeigt, dass die Herausforderungen zum einen klar erkannt wurden und zum anderen gezielte Lösungsansätze erarbeitet worden sind. mehr
Diskussion zur Übernahme der ÖPNV-Trägerschaft im Neu-Ulmer Stadtrat. mehr
Wir vermissen eine transparente Projektorganisation, d.h. konkrete Angaben über die Rollen im Projekt, ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Also: wer macht von der Verwaltung gemeinsam mit externen Partnern, Beratern, der SWU usw., was, bis wann und mit welchem Ziel? mehr
Unter welchen Bedingungen kann die Stadt Neu-Ulm die Aufgabenträgerschaft für den ÖPVN übernehmen? mehr
In den nächsten Wochen und Monaten müssen wir diskutieren, ausarbeiten und klären, ob und wenn ja wie die Stadt Neu-Ulm die Aufgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr vom Landkreis übernehmen könnte. Im ersten Schritt sind für uns noch viel der folgenden Fragen offen bzw. nicht geklärt:
Auch wenn die Stadt Neu-Ulm nach wie vor Teilgebiete der Zuständigkeiten für den ÖPNV vom Landkreis Neu-Ulm übernehmen möchte; es stehen aktuell noch zu viele offene Detailfragen im Wege, um eine klare Entscheidung treffen zu können. mehr
Wir als CSU-Fraktion hätten uns gerne der Aufgabenträgerschaft im ÖPNV angenommen, um damit auch Themen wie Luftreinhaltung d.h. Maßnahmen für bessere Luft in den Städten und weniger Emissionen im Verkehr, Elektromobilität, automatisiertes Fahren in der Stadt, Chancen für den Radverkehr usw. voran zu bringen und damit die „Mobilitätswende“ in der Stadt nachhaltig besser zu gestalten. In der gestrigen Sitzung haben wir daher beantragt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Stadt Ulm einen gemeinsamen Nahverkehrsplan zu entwickeln und diesen mit dem Kreis abzustimmen.
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Ohne Kreisfreiheit werden wir uns viele der angedachten ÖPNV-Verbesserungen nicht leisten und damit „abschminken“ können. Ein Antrag der FDP auf Übernahme der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft wurde abgelehnt. mehr
Ohne Kreisfreiheit werden wir uns viele der angedachten ÖPNV-Verbesserungen nicht leisten und damit „abschminken“ können. mehr
