Was uns auf den Nägeln brennt …
Ein eigenes städtebauliches Konzept für das Gelände des ehemaligen Hotels Meinl in Reutti ist uns wichtig, auch unter Einbeziehung und Erwägungen zu notwendigen Infrastrukturen. Bisher ist die Aussage der Verwaltung in diesen Punkten noch nicht für uns “greifbar”. mehr
Das Glacis West ist Neu-Ulms grünes Wohnzimmer. An Teilen der Festungsanlagen wird seit Jahren saniert – oder auch nicht. Wobei gerade die Caponniere 6 und Poterne 6 hier dringenden Sanierungsbedarf hätten. Wie ist der aktuelle Stand? mehr
Nachdem die Stadt Neu-Ulm das Thema Flüchtlingsunterbringung in nächster Zeit begleiten wird und Ausschussmitglieder immer wieder bei der rechtlichen Bewertung zu anderen Ergebnissen kommen als die Verwaltung ist es sehr wichtig, die einzelnen Fragen im Antrag beantwortet und rechtlich geklärt zu bekommen. mehr
Memminger Straße Ortsdurchfahrt Ludwigsfeld – Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung km/h 30 – CSU stellt zusammen mit PRO neuulm einen Prüfantrag. mehr
Der Stadtrat oder zuständige Ausschuss hat kaum Möglichkeiten, Unterbringungsplätze von Flüchtlingen zu steuern. mehr
Geht die geplante Klinikstrukturreform zu Lasten der Donauklinik? Wir sprechen uns deutlich für den Erhalt einer guten und wirtschaftlich tragfähigen Krankenhausversorgung in Neu-Ulm aus. mehr
Der Petrusplatz ist für Neu-Ulm eine beliebte Örtlichkeit. Treffpunkt bei Festlichkeiten und wichtiger Standort für den Wochenmarkt. Der Zustand der Toilettenanlage lässt allerdings sehr zu wünschen übrig.
Wir beantragen erneut eine zügige Befassung mit den möglichen Strecken-Varianten für das DB-Großprojekt Ulm/Augsburg.
Aus unserem Antrag aus 2021 sind noch Fragen offen und es kommen ständig neue dazu. mehr
Wir vermissen eine transparente Projektorganisation, d.h. konkrete Angaben über die Rollen im Projekt, ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Also: wer macht von der Verwaltung gemeinsam mit externen Partnern, Beratern, der SWU usw., was, bis wann und mit welchem Ziel? mehr
Auch im Sportbereich fehlt einiges. Wie im vorherigen Bericht bereits erwähnt, fehlten der CSU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen mehr
Wir wollen die NUWOG stärken. Wie im vorherigen Bericht bereits erwähnt, mehr
Bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 und folgende fehlten der CSU-Stadtratsfraktion einige Positionen, die in den Verwaltungsvorlagen zum Vermögenshaushalt nicht enthalten waren. mehr
