31. Januar 2023

Ein andauerndes Ärgernis

Der Petrusplatz ist für Neu-Ulm eine beliebte Örtlichkeit. Treffpunkt bei Festlichkeiten und wichtiger Standort für den Wochenmarkt. Der Zustand der Toilettenanlage lässt allerdings sehr zu wünschen übrig.

mehr

27. Januar 2023

Neubau der Bahntrasse Ulm-Neu-Ulm/Augsburg

Wir beantragen erneut eine zügige Befassung mit den möglichen Strecken-Varianten für das DB-Großprojekt Ulm/Augsburg.
Aus unserem Antrag aus 2021 sind noch Fragen offen und es kommen ständig neue dazu. mehr

14. Dezember 2022

Viele offene Fragen zur Verwaltungsvorlage Übernahme ÖPNV

Wir vermissen eine transparente Projektorganisation, d.h. konkrete Angaben über die Rollen im Projekt, ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Also: wer macht von der Verwaltung gemeinsam mit externen Partnern, Beratern, der SWU usw., was, bis wann und mit welchem Ziel? mehr

11. Dezember 2022

Es gibt einiges abzuarbeiten

Bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 und folgende fehlten der CSU-Stadtratsfraktion einige Positionen, die in den Verwaltungsvorlagen zum Vermögenshaushalt nicht enthalten waren. mehr

4. November 2022

Neuer Anlauf für Städtepartnerschaft

Nachdem auch Bundespräsident Steinmeier und der ukrainische Staatschef Selenskyi vor dem Hintergrund der russischen Invasion der Ukraine zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften in einem gemeinsam veröffentlichten Appell aufgerufen haben, stellen wir erneut unseren Antrag: mehr

1. November 2022

Regionale und länderübergreifende Anstrengung sind erforderlich

Forschung und Produktion des autonom fahrenden Wasserstoff-Busses müssen weiter in der Region gehalten und die gesamte Region zu einer Entwicklungsregion KI/IT zu autonomem Fahren von LKW, Bus und PKW mit regenerativen Antrieben und mithilfe künstlicher Intelligenz und 5G gesteuertem Wirtschaftsfeld der Zukunft ausgebaut werden. mehr

1. November 2022

Gemeinsame Anträge zu Aktivitäten der Donaustädte

Die Aktivitäten in den Donauanrainerstaaten müssen verstärkt werden. Themen gibt es ausreichend, wie z. B. Schüleraustausch, Friedensstiftung Mariastern, Zwangsprostitution, Energiegewinnung und vieles andere.

mehr

21. August 2022

Gesamtkonzept für Pfuhl erforderlich

Wasserwacht-Betriebsräume sind „in die Jahre gekommen“. Nach rund 40 Jahren erscheint es notwendig, den baulichen Zustand des Betriebsgebäudes zu prüfen und sich generell über den Standort der Wachstation Gedanken zu machen mehr

8. Juli 2022

Vier Fraktionen fordern Nachprüfung

In einem gemeinsamen Nachprüfungsantrag stellen mehrere Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen von CSU, JU, Bündnis 90/Die Grünen und Pro Neu-Ulm den Beschluss (oder besser Nichtbeschluss) aus dem BüFaKu vom vergangenen Dienstag in Frage. mehr